Nutzungsbedingungen

1. Begriffsbestimmungen

Als „Betreiber“ ist die Gesellschaft, die im Impressum dieser Internetseite als Betreiber ausgewiesen wird, bezeichnet. Als „Nutzer“ sind alle Personen bezeichnet, die diese Internetseite mit oder ohne vorherige Registrierung benutzen und dabei etwa Inhalte darüber konsumieren, mit anderen Nutzern kommunizieren oder Inhalte auf der bzw. über die Internetseite veröffentlichen. Die direkte Anrede "Sie" richtet sich an Sie als Nutzer der Internetseite. Der Begriff „Internetseite“ bezeichnet alle Dokumente, Inhalte und Informationen, die über dieselbe Internet-Adresse, unter der auch diese Nutzungsbedingungen zugänglich gemacht werden, abrufbar sind. Darin sind auch sämtliche Unterverzeichnisse und Unterseiten eingeschlossen.

2. Vom Betreiber erbrachte Dienstleistung

1) Die Internetseite stellt eine multimediale Plattform dar, auf der der Betreiber eigene redaktionelle Inhalte veröffentlicht und die es ihren Nutzern ermöglicht, Beiträge zu kommentieren oder in einigen Fällen auch eigene Inhalte zu erstellen. Die zur Verfügung gestellte Dienstleistung umfasst u.a. die Bereitstellung einer Funktion, um den Nutzern der Plattform das Einstellen (also die Übertragung der Inhalte um diese auf der Plattform zu veröffentlichen) von verschiedenen Inhalten wie Videos, Bildern oder Texten zu ermöglichen sowie von Funktionen, um die Inhalte zu kommentieren oder an Abstimmungen ("Votings") teilzunehmen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, nach Inhalten zu suchen.

2) Der Betreiber respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten, die über das Portal veröffentlicht werden, dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

3) Sofern auf der Internetseite keine kostenpflichtigen Inhalte durch den Betreiber angeboten werden, sind alle im Rahmen der Internetseite offerierten Dienstleistungen ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt.

4) Der Betreiber behält sich vor, den Umfang der erbrachten Dienstleistung seinen und/oder den Anforderungen der Nutzer entsprechend anzupassen. Sollte im Zuge einer solchen Anpassung eine oder mehrere der in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Konditionen nicht mehr gültig, zutreffend oder relevant sein, wird der Betreiber alle Nutzer hierüber im Vorfeld informieren.

3. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

1) Der Betreiber stellt den Nutzern auf dieser Internetseite Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, Videos und Texte, zur Verfügung. Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz ist je Inhalt (z.B. Video, Bilder, Texte) begrenzt.

2) Der Nutzer ist allein für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf der Internetseite eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder auf sonst eine Weise jugendgefährdend sein.

3) Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte zu veröffentlichen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die auf eine andere Weise eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.). Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen verbreitet oder durch Links verknüpft werden, die gegen geltende Gesetze verstoßen, dies gilt insbesondere für beleidigende, Gewalt verherrlichende, diskriminierende oder pornografische Inhalte.

4) Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Internetseite eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Internetseite gefährden oder beeinträchtigen könnten.

5) Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Konditionen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber dem Betreiber keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber zudem berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der Internetseite auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Regress- und Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

4. Allgemeine Verhaltensregeln

Neben den gesetzlichen Bestimmungen hat der Nutzer die folgenden Verhaltensregeln zu beachten:

• Die Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Angebote dürfen nicht missbraucht werden, um andere Nutzer oder Dritte zu belästigen, zu bedrohen, zu täuschen oder zu schädigen.
• Handlungen, die den Zugriff auf die Internetseite sabotieren oder zumindest erschweren sollen, sind untersagt. Hierunter fallen auch solche Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Onlineangebote beeinflussen können.
• Der Nutzer hat alle Inhalte, die er auf die Internetseite einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen.
• Unzulässig ist die Einspeisung von Inhalten, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die Internetseite ermöglichen.

5. Dauer der Nutzungsberechtigung

1) Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung zur Dienstleistung durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser gegen die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Pflichten verstößt. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist der Betreiber berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.

2) Ungeachtet des Vorstehenden ist der Betreiber berechtigt, die Internetseite, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

6. Rechteeinräumung

1) Der Nutzer gestattet dem Betreiber, die eingestellten Inhalte für die Erbringung seiner mit dem Betrieb der Internetseite verbundenen Dienstleistungen zu nutzen und räumt dem Betreiber hierfür die erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über die Internetseite oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und an Dritte zu übertragen. Zudem gestattet der Nutzer dem Betreiber die eingestellten Inhalte im Rahmen seiner redaktionellen Berichterstattung (online und On Air) ganz oder in Teilen zu nutzen und räumt dem Betreiber hierfür die erforderlichen weltweiten Nutzungsrechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Allgemeine Persönlichkeitsrechte sowie Urheberpersönlichkeitsrechte des Nutzers bleiben hiervon unberührt und werden vom Betreiber bei den vorstehend erlaubten Nutzungen beachtet.

2) Der Betreiber ist des Weiteren berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen oder durchführen zu lassen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

3) Der Nutzer stimmt ausdrücklich der Verlinkung (Verweis oder Einbindung auf externen Internetseiten) seiner Inhalte durch Dritte zu. Sämtliche Inhalte sind für Dritte frei verfügbar. Der Nutzer räumt dem Betreiber das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte bzw. der damit verbunden Inhalte ein. Der Betreiber beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.

4) Der Nutzer gestattet dem Betreiber weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

5) Die von dem Nutzer an den Betreiber übertragenen Rechte erlöschen mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot des Betreibers.

6) Der Nutzer garantiert dem Betreiber, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt den Betreiber, dessen verbundene Unternehmen sowie seine Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber dem Betreiber geltend machen, die von dem Nutzer auf der Internetseite eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

7) Der Betreiber gestattet dem Nutzer, die im Rahmen der Internetseite zur Verfügung gestellten Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

8) Der Inhalt der Internetseite des Betreibers darf nur zu privaten Zwecken genutzt werden. Urheberrechte sind zu beachten. Das Vervielfältigen, Verbreiten sowie jegliche öffentliche Wiedergabe von Inhalten dieser Website (insbesondere das Einfügen von Audio-Streams in Plattformen oder Internetangebote Dritter) ist nur mit unserem schriftlichen Einverständnis zulässig. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken. Klargestellt wird, dass die öffentliche Wiedergabe von Audio-Streams auch der Einwilligungen von GEMA und GVL bedarf.

7. Angebote Dritter

Nimmt der Nutzer über die Internetseite angebotene Leistungen oder Dienste Dritter in Anspruch kommt ein Vertrag des Nutzers unmittelbar mit dem Dritten zustande. Solche Leistungen Dritter werden ausschließlich von jenem Dritten, nicht aber vom Betreiber – und zwar weder im eignen Namen noch als Vertreter des Dritten – angeboten. Die Abwicklung des Vertrages erfolgt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten. Der Betreiber weist darauf hin, dass insoweit die etwa vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dritten gelten.

8. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Garantie oder Gewähr für die Verfügbarkeit der Internetseiten oder der darauf eingestellten Inhalte übernimmt. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, die Verfügbarkeit der Internetseite (auch ohne vorherige Ankündigung) ganz oder teilweise einzustellen oder den Zugang zu ihr ganz oder teilweise einzuschränken. Der Betreiber übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

9. Haftung

1) Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

2) Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von zwölf Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

3) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundene Unternehmen.

4) Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die im Rahmen dieser Internetseite durch direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") hingewiesen wird. Der Betreiber übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

10. Hinweise auf Rechtsverletzungen

Sollten auf der Internetseite Inhalte von Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse oder per E-Mail an service@89.0rtl.de Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (Rubrik...) des/der Inhalts/e zu machen, bzw. unter dem Anzeigefenster des Videos, Fotos oder Textes diesen Inhalt entsprechend zu melden.

11. Schutzrechte des Betreibers

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Kennzeichen, Marken- und sonstige Schutzrechte, die im Rahmen dieser Internetseite zur Anwendung kommen ausschließlich dem Betreiber bzw. ihren rechtmäßigen Besitzern zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers bzw. ihres rechtmäßigen Besitzers nicht genutzt werden dürfen. Auch dürfen keine Teile der Internetseite kopiert, dekompiliert oder sonst irgendwie verändert werden.

12. Datenschutz

Der Betrieb und die Nutzung dieser Internetseite erfolgt gemäß der Datenschutzhinweise des Betreibers, die Sie hiermit zur Kenntnis nehmen.

13. Allgemeines

1) Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Betreibers (so wie im Impressum dieser Internetseite angegeben). Als Gerichtsstand wird, soweit zulässig, der Geschäftssitz des Betreibers (so wie im Impressum dieser Internetseite angegeben) vereinbart.

2) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die nach Inhalt und Zweck dem vertraglich Gewollten am nächsten kommt; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser Bedingungen.